Kuba im Jahr 2020

Im Folgenden werden die wichtigsten Ereignisse in Kuba während des Jahres 2020 beschrieben.

Wie auch im Rest der Welt hinterließ die Corona-Epidemie tiefe Spuren auf der Insel.

Kuba weist Bedingungen auf, die eine schnelle und effiziente Ausrottung von Epidemien ermöglichen. Es ist eine Insel, besitzt eine große Zahl an medizinischem Personal und sein totalitäres Regime ermöglicht eine vollständige Kontrolle der Bevölkerung.

Am 11. März wurden die ersten infektiösen Fälle nachgewiesen und am 23. desselben Monates die ersten Maßnahmen zum Eindämmen der Pandemie getroffen. Die Ankündigung über die Grenzschließung für den Tourismus erfolgte am 21. April. Nur kubanischen Bürgen wurde die Einreise erlaubt, die dann 2 Wochen in speziellen Zentren unter Quarantäne gestellt wurden. Ärzte und Medizinstudenten besuchten die Haushalte und Personen mit verdächtigen Symptomen wurden isoliert. Die Regierung ordnete für einige Zeit das komplette Aussetzen des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs an. Exemplarisch war auch die Informationsstruktur. Täglich wurden die Zahlen der Infizierten veröffentlicht gruppiert nach Alter, Geschlecht, Wohnort, Nationalität sowie die Anzahl der durchgeführten Tests und die Hospitalisierten mit Verdacht auf Ansteckung. Auf Grund dieser Drastischen Maßnahmen konnte ab dem 20. Juli angekündigt werden, dass es keine neuen Infektionsfälle gab. Aber seit im Oktober die Flughäfen wieder eröffnet wurden, ist ein Anstieg der Corona-Fälle zu verzeichnen. Bis zum 19. Dezember werden 9771 Fälle und 137 Tote durch Corona aufgezählt. Diese Zahlen im Vergleich zur Bevölkerungszahl von mehr als 11 Millionen Menschen erlauben es, die epidemiologische Situation als kontrolliert anzusehen.

Die Epidemie führte zu einer beträchtlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage. Nichts desto trotz verbesserte sich, bedingt durch die Pandemie, die wichtigste Einnahmequelle für Devisen, nämlich die Versendung von medizinischem Personal ins Ausland. Kuba beorderte circa 1500 medizinische Fachkräfte ins Ausland. Sogar aus Europa wurde Hilfe angefragt. Nach Italien reisten 90 und nach Andorra 39 Personen. Diese Steigerung milderte die Verschlechterung in den letzten Jahren in dieser Einnahmequelle etwas, denn diese Dienste wurden in den südamerikanischen Ländern nicht mehr nachgefragt. Zu Beginn dieses Jahres betrug die Anzahl der medizinischen Fachkräfte im Ausland 28.729 Personen im Vergleich zu den 50.000, die in den Jahren zwischen 2015 und 2018 in 68 Ländern arbeiteten. _5/

Die Aussetzung des internationalen Verkehrs verminderte auch die Einreise von im Ausland lebenden Kubanerinnen und Kubanern. Das bedeutete für deren Familien in Kuba weniger Auslandsüberweisungen und Waren. Die internationale Krise bedeutet auch eine geringere wirtschaftliche Stärke der Exilkubaner. Für Kuba sind die Auslandsüberweisungen die zweitwichtigste Einnahmequelle von Devisen und gleichzeitig sind sie ein Rettungsring für viele Familien, denn sie  kommen der Bevölkerung direkt zustatten. Bis Ende November sanken die Auslandsüberweisungen um 54,14%. Die Zahl von 6.616 Millionen Dollar vom Jahr 2019 sank auf 2.967 Millionen. _6/

Durch die achtmonatige Schließung der Flughäfen waren Einbußen im internationalen Tourismus evident. Diese können bis zu 76% betragen, wenn, wie man erwartet, nur wenig mehr als 1 Million Touristen im Vergleich zu den 4 Millionen des vergangenen Jahres ankommen. Diese Zahlen könnten sich etwas verbessern, denn ab Mitte Oktober öffneten die meisten Flughäfen und Havanna als letzte öffnete am 10. November. Die pandemiebedingten Kontrollen sind: Reisende müssen eine Gesundheitsbescheinigung vorlegen und sich einem Test mit Preis von 30 US Dollar unterziehen. Danach werden in das Zielhotel gebracht und isoliert während 2 oder 3 Tage. Ist das Ergebnis negativ, dürfen sie sich frei bewegen. Ist das Ergebnis positiv, werden sie in ein Krankenhaus überstellt und dort auf eigene Kosten behandelt.

Die durch das Virus bedingten wirtschaftlichen Einbußen, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) fiel in diesem Jahr um 11%, vergrößerten sich auch auf Grund der Einschränkungen durch die nordamerikanische Regierung. Zu diesen zählen:

US-Bürgern ist es verboten in staatlichen Hotels zu übernachten. Als einzige Option verbleibt die Unterkunft in privaten Ferienwohnungen. Weiterhin verboten sind Handelsbeziehungen mit mehr als 200 kubanischen Unternehmen, welche zum kubanischen Militär gehören. Auslandsüberweisungen aus den USA dürfen die Zahl von 1.000 US Dollar pro Vierteljahr nicht übersteigen und dürfen nicht mehr durch die Firma Fincimex abgewickelt werden, da diese zum Firmengeflecht GAESA des kubanischen Militärs gehört. Der letzte Aspekt spielte eine Rolle beim Rückzug der Western Union aus Kuba, da die kubanische Regierung die Überweisungen nur über militärische Firmen abwickelte. Wenn die Überweisungen über eine zivile Gesellschaft anstelle der GAESA erfolgte, verlöre diese nicht nur die Provisionen sondern auch ihr Hauptgeschäft, nämlich die Devisen direkt auf Konten ausländischer Banken zu erhalten ohne dass diese kubanischen Boden berührten. Konten, die weder Rechnungsprüfungen noch Kontrollen einer zivilen Institution unterliegen.

Allerdings zeichnete sich die Krise der kubanischen Wirtschaft schon vor dem Auftreten der Pandemie und die Verstärkung des US-Embargos ab:

„Die Wirtschaftbeziehungen zwischen Venezuela und Kuba erreichten ihren Höhepunkt in den Jahren 2012-2013 mit 16 Milliarden US-Dollar, die 2018 auf die Hälfte schrumpften. Im Verhältnis zum BIP ist eine Verringerung von 22% auf 8% zu verzeichnen und diese fiel auch weiter im Jahr 2019 _1/  Das BIP verzeichnet seit dem Jahr 2016 bis 2019 nur wenige Prozentpunkte Erhöhung (0,5 / 1,8 / 2,2 / 0,5) und das für ein Land, das nach Aussage der eigenen Regierung mindestens eine Steigerung von 5% pro Jahr benötigt. Seit Beginn des Jahres 2020 verschärfte sich das Versorgungsdefizit bedingt durch die Beschränkungen der Import des vorherigen Jahres. Dazu kommt noch die Verschlechterung der Investitionen in der Landwirtschaft, die um 8% geringer waren als im Jahr 2018. Die Produktivität der Landwirtschaft ist so gering, dass, obwohl die Bauern direkt an den Tourismus verkaufen könnten, es nur 10 % der Kooperativen und 0,1 % der privaten Bauern tun. Bei all dieser Trostlosigkeit ist klar und deutlich zu ersehen, wie wichtig es wäre, die seit 2016 gestoppten wirtschaftlichen Reformen wieder anzustoßen. In diesem Sinne besteht die ersichtlichste Reaktion der Regierung in der Inangriffnahme der Vereinheitlichung der Währungen, die bereits seit einer Dekade angekündigt ist. So wurde bestimmt, dass es ab dem 1. Januar 2021 nur noch einen einheitlichen Umtauschsatz von 24 kubanischen Pesos für 1 US Dollar gibt. Dazu muss man sagen, dass es in Kuba eine offizielle

Umtauschquote für Unternehmen gibt. Nach dieser ist ein kubanischer Peso gleich einem 1 US Dollar. Ein anderer Wechselkurs (25 kubanische Pesos für einen konvertiblen Peso (CUC)) besteht bereits, um in Geschäften einkaufen zu können, die Waren anbieten, die es in den normalen Geschäften nicht gibt. Wenn also jetzt der bisherige offizielle Wechselkurs in einen, der 24 kubanische Pesos für einen US Dollar tauscht, geändert wird, werden für die Betriebe die Kosten für importierte Verbrauchsmaterialien massiv erhöht. Das bedeutet eine Erhöhung der Verbraucherpreise und letztlich einen Einfluss auf die Löhne und Gehälter. Die von der Regierung angebotene Lösung für diese Probleme besteht in der Festsetzung neuer Preise, Löhne und Renten. Die neuen Preise wurden auf der Grundlage eines Warenkorbes für Güter und Dienstleistungen auf 1.528 kubanische Pesos festgelegt.

Der Mindestlohn wurde berechnet,  in dem man auf den Warenkorb einen Aufschlag von 5 % festlegte, den alle Beschäftigten ab Jahresbeginn für die Sozialversicherung leisten müssen. Das erhaltene Ergebnis wir mit einem  bestimmten Faktor multipliziert und so kam man auf  2.100 Pesos. So einfach ist das, wenn man über eine zentrale Wirtschaftplanung verfügt.

In der folgenden Tabelle werden einige der Erhöhungen der Einnahmen und Ausgaben für die kubanischen Bürger aufgelistet.

  31.12.202001.01.2021Erhöhung (%)
Zugeteilter Warenkorb pro Kopf (Pesos)11,301691.496
Mindestlohn                            (Pesos)4002.100525
Mindestrente                           (Pesos)2801.528546

Wie man ersehen kann, deckt die Mindestrente nur die Ausgaben für die Zuteilung. Die  Waren auf Zuteilung sind aber die, welchen von den Einkommensschwachen am Häufigsten verbraucht werden. Diese werden nun 15 Mal so teuer.Bei den Lohnerhöhungen bleiben die fast eine halbe Million Beschäftigten in den nichtstaatlichen Gewerken unberücksichtigt. Bedingt durch die neuen Preise benötigen diese Beschäftigten ein höheres Einkommen, das sich wiederum auf die Preise der von ihnen angebotenen Produkte und Services auswirkt. Diese werden aber von der Bevölkerung benötigt, da sie nicht vom Staat bereitgestellt werden.

Ein weiterer Faktor erhöht die Inflation, welche durch die Erhöhung von Preisen und Löhnen getrieben wird.

In Wirklichkeit tragen die angekündigten Maßnahmen nicht zur Vereinigung der Währungen bei. Ende Mai wurden Geschäfte eröffnet, die Waren gegen US Dollar verkaufen, allerdings geht das nur mit einer Bankkarte zu einem Konto inDevisen. Das bedeutet, gegenwärtig gibt es drei Währungen, davon zwei in Banknoten und eine über eine Bankkarte. Mitte 2021 wird der CUC nicht mehr existieren und nur die Bankkarte auf das Devisenkonto. Kurz gesagt, die doppelte Währung bleibt. Parallel zur Einführung dieser Bankkarte verschlechterte sich nämlich das Angebot in den anderen Devisengeschäften, wo mit CUC eingekauft werden konnte. Das führte zu einer realen Abwertung sowohl des CUC als auch des kubanischen Pesos. Auf dem Schwarzmarkt wird im Dezember des US Dollar zwischen 1,50 und 1,90 CUC gehandelt, was dann zwischen 36 und 45,60 kubanischen Pesos entspricht. Die geplanten Erhöhungen der Preise und Löhne werden die Abwertung vorantreiben. Es werden wohl die Schwarzmarktpreise steigen, da sie im Warenkorb für Güter und Dienstleistungen keine Berücksichtigung finden. Die vorgesehene Vereinigung der Wechselkurse wird auch nicht erfolgen, den niemand, am wenigsten die Regierung, wird 1 US Dollar für 24 kubanische Pesos umtauschen.

Die vermeintliche Währungsunion bedeutet für die Sparkonten der Bürger sowohl in Pesos als auch in CUC  einen schwereren Schlag. Die Konten in CUC wurden mit Devisen eingerichtet. Nun sollen ab kommenden Januar nur noch 24  abgewertete Pesos für die jeden eingesetzten US Dollar   ausgegeben werden. Die Regierung nahm diese Ungerechtigkeit auf und den CUC-Besitzern wird freigestellt, diese auch in Dollar zu tauschen, sobald das Land über die nötigen Devisen verfügt. Natürlich bedeutet das, dass die Konten eingefroren werden. Auch die Konten in Devisen der medizinischen Fachkräfte für im Ausland geleistete Dienste werden im Januar automatisch in Pesos umgewandelt. Es ist richtig, dass die monetäre Umstrukturierung zu einer größeren wirtschaftlichen Transparenz beiträgt. So kann die Wettbewerbsfähigkeit der verschiedenen Unternehmen besser bewertet werden und es gibt Anreize für den Export. Möglicherweise werden auch ausländische Investoren angelockt. Andererseits wird die ökonomische Ineffizienz des Systems sichtbarer. Logischerweise wird die vorgesehen Inflation die Unzufriedenheit der Bevölkerung steigern. Dieses Problem kann nur durch eine Erhöhung der Produktion und Produktivität gelöst und nicht durch Preiskontrollen, welche die Versorgungssicherheit nur noch verschlechtern.

Zweifelsohne wird der Regierungswechsel in den USA die Einschränkungen der vorherigen Regierung verringern, vor allem in Bezug auf den Tourismus und die Auslandsüberweisungen. Aber das wird nicht ausreichen, denn die notwendigen wirtschaftlichen Änderungen werden nicht herbeigeführt. Die kubanische Regierung kann nur durch die Befreiung der Produktivkräfte in Richtung  Marktwirtschaft eine Lösung finden. Dafür gibt es einige wenige Anzeichen:

Es gibt Hinweise, dass die Regierung über sieben Tausend staatliche Restaurants privatisieren will. Weiterhin wurde dem privatwirtschaftlichen Sektor erlaubt zu exportieren, wenn auch über die Vermittlung von staatseigenen Firmen. Die lächerliche Liste der Berufe, die Private ausüben dürfen, soll wegfallen. In diesem Fall gäbe es mehr Möglichkeiten, eine Tätigkeit aufzunehmen. Durch eine neue Verordnung soll es dem nichtstaatlichen Sektor erlaubt werden, alle anfallenden Kosten abzuschreiben. Im Dezember wurde veröffentlicht, dass für ausländische Investoren die bisherige Verpflichtung zu einer kubanischen Mehrheit wegfallen  wird. Falls alle beschriebenen Maßnahmen, die allerdings noch weit von wirklichen ökonomischen Reformen entfernt sind, umgesetzt werden, könnte die Absicht eines Wandels in den wirtschaftlichen Zielrichtungen der kubanischen Regierung durchscheinen. Aber es gibt auch andere, gegenteilige Veröffentlichungen. Miguel Díaz Canel, der von Raúl Castro bestellte Präsident, prahlt damit, die „Kontinuität“ zu verkörpern. Weiterhin werden die wichtigsten Wirtschaftssektoren durch das kubanische Militär kontrolliert. Seine Monopolinteressen stehen einer Wirtschaftsöffnung konträr gegenüber, denn sie bedeutet Wettbewerb. Sowohl die „Kontinuität“ als auch die Militärs möchten ihre Macht um jeden Preis behalten. Dabei geht es nicht um Ideologie, die sie selbst ja nicht mehr haben, sondern um die Furcht, dass sich in der Gesellschaft eine Wirtschaftsmacht entwickelt jenseits ihrer Interessen.

Der absolute Machterhalt erfordert einen gewissen Grad an Unterdrückung. Diese fehlte im gegenwärtigen Jahr auch nicht. Die Organisation zur Verteidigung kubanischer Gefangener (CPD) informierte in Madrid, dass Kuba mit 794 Gefängnisinsassen pro 100.000 Einwohner  das führende Land in der Welt ist. Im Februar fand der Prozess gegen José Daniel Ferrer und drei andere Aktivisten der „Patriotischen Union Kubas“ statt. Diese Bewegung ist die aktivste unter den kubanischen Dissidenten. Der Delegation der EU wurde die Teilnahme am Prozess verweigert. Mit dem Versuch, diese kubanische Organisation zu vernichten, wurden sowohl Ferrer als auch andere Aktivisten eingekerkert. Das waren drastischere Maßnahmen als die jährlichen tausenden, kurzzeitigen und willkürlichen Verhaftungen von Oppositionellen und unabhängigen Journalisten. Im Jahr 2020 wurde durch die gesetzliche Verfügung Nr. 349 ein neuer Aspekt in der Konfrontation mit der Regierung geschaffen mittels dessen die unabhängige Kunst eingeschränkt wird. Der am häufigsten und stärksten kritisierte Künstler heißt Luis Manuel Alcántara. Dieser wurde wiederholt festgenommen und verhaftet. In seiner Wohnung wurde ein Museum der Opposition eingerichtet und dort befindet sich auch der Sitz der Bewegung „ Stadtviertel San Isidro“  (MSI). Um die Freilassung eines jungen Rappers zu erreichen, begannen dort verschiedene Aktivisten einen Hungerstreik. Am 26. November stürmte die Polizei die Wohnung und nahm die dort Befindlichen fest unter der fadenscheinigen Begründung des Corona Virus. Der Polizeieinsatz war von dem Heerunterfahren aller elektronischen Kommunikation auf der ganzen Insel begleitet: Facebook, Instagram, YouTube und WhatApp. Diese Maßnahme sollte die Verbreitung des Ereignisses verhindern. Alle staatlichen Mühen waren jedoch nicht von Erfolg gekrönt. Am 27. November protestierten 300 Künstlerinnen und Künstler vor dem Ministerium für Kultur und sprachen ihre Solidarität mit der Bewegung MSI aus. Sie forderten weiterhin, vom Kulturministerium angehört zu werden. Dreißig von ihnen gestattete man ein Treffen mit dem stellvertretenden Minister. Die getroffenen Absprachen wurden allerding bereits am nächsten Tag ignoriert.

Die Ereignisse des 27.November, Datum, das der Name für neue Bewegung wurde, sind von hoher Bedeutung. An diesem Tag trafen sich spontan berühmte Künstler und Intelektuelle wie zum Beispiel der mit dem nationalen Filmpreis ausgezeichnete Fernando Pérez, der Schauspieler Jorge Perugorría, die bekante Künstlerin Tania Bruguera. Die kubanischen Intellektuellen, die in sechs Jahrzehnten in Komplizenschaft über die Unterdrückung der individuellen Bürgerrechte schwiegen, haben ihre Angst verloren. In Kuba zerbröselt die Macht der Angst. Die kubanische Regierung sieht sich einer beispiellosen wirtschaftlichen Krise gegenüber und außerdem mit der Aussicht auf eine Inflation, die noch eine größere Unzufriedenheit der Bevölkerung hervorrufen wird. Kuba stehen im nächsten Jahr schwierige Momente bevor allerding können diese auch Hoffnung beinhalten.

Emilio Hernández

Quellen:

_1/ Redacción Radiotelevisión Martí “¿Es posible salir de esta crisis? Un decano de la economía cubana nos dice cómo” https://www.radiotelevisionmarti.com/a/es-posible-salir-de-esta-crisis-un-decano-de-la-econom%C3%ADa-cubana-nos-dice-c%C3%B3mo/264687.html

_2/ Morales, Emilio;“Las remesas a Cuba serán como el agua, se meterán por todas partes” https://diariodecuba.com/cuba/1606150448_26680.html

_3/ Azor-Hernández, Marlene “Cuba: la manipulación oficial del índice de pobreza” https://diariodecuba.com/cuba/1604665983_26240.html

_4/ Cruz,Rafaela “Si creíste que 2020 era malo… no vayas a la bodega en 2021” https://diariodecuba.com/cuba/1607764579_27189.html

_5/ „Misiones médicas“ cubanas: ¿cuántas, dónde y por qué? https://www.abc.es/internacional/abci-alerta-sobre-explotacion-cuba-somete-medicos-misiones-exteriores-202007310148_noticia.html

_6/ El envío de remesas a Cuba cayó el 54,14 % en 2020 por la covid-19 https://www.lavanguardia.com/vida/20201124/49678791647/el-envio-de-remesas-a-cuba-cayo-el-5414–en-2020-por-la-covid-19.html